AGB

 

1. Geltungsbereich / Fristen

1.1 Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu unseren nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns geschlossenen Verträgen zugrunde liegen.

Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung.

Unsere nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von "Verbrauchern" die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Unternehmer" sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. "Kunden" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

 

2. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss

2.1. Ihr Vertragspartner ist Rene Brocher, Johannesstr. 65, 41061 Mönchengladbach

2.2. Verträge in unserem Internetshop lassen sich ausschließlich in deutscher Sprache schließen.

2.3. Unsere Werbeangebote sind mangels anderer Vereinbarung oder Verlautbarung freibleibend.

2.4. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

2.5. Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Übermittlung der Bestelleingangsbestätigung, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware, zustande. 

2.6. Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt.

 

3. Preise und Versandkosten

3.1. Für Einkäufe auf www.useless-shop.de gilt: Für die Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. 

Die angegebenen Preise verstehen sich inkl. MwSt. - Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.

Es gelten die Versandkosten, die auf der Bestellseite angeben sind. Die Versandkosten nach Deutschland betragen 4,90 Euro. Ab einem Warenwert von 50,- Euro entfallen diese innerhalb von Deutschland.

 

4. Zahlung, Lieferung

4.1. Für Einkäufe bei www.useless-shop.de bieten wir grundsätzlich die Zahlarten Überweisung und Paypal an.

Wir akzeptieren nur Zahlungen von Konten innerhalb der Europäischen Union.

Wir übernehmen keine Geld-Transaktionskosten aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten.

4.2. Wir nutzen für die Lieferungen in Deutschland und nach Österreich DHL oder Hermes.

4.3. Ware, die bei www.useless-shop.de „lieferbar“ gekennzeichnet ist, liefern wir, nach Eingang der Bestellung und gegebenenfalls eingegangener Vorkasse innerhalb von 5 Werktagen.

Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

4.4. Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.

4.5. Die Verpflichtung unsererseits zur Lieferung entfällt, wenn wir trotz eines ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, den Kunden hierüber unverzüglich informiert haben und nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

4.6. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als 4 Wochen, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Fall nicht.

4.7. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

 

5. Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf durch Verbraucher

Machen Verbraucher von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Sendet der Verbraucher die Ware unfrei zurück, hat er auch die über das normale Porto hinausgehenden Kosten (Strafporto) zu tragen. 

 

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

 

7. Bedingungen zum Einlösen von Aktionsgutscheinen

Diese Bedingungen gelten nur für Aktionsgutscheine von www.useless-shop.de

7.1. Die Gutscheine sind bis zum angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Marken können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.

7.2. Das Guthaben eines Gutscheins kann nicht auf Dritte übertragen werden.

7.3. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen.

Ein etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.

7.4. Das Guthaben eines Gutscheins wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt.

7.5. Verschiedene oder mehrere Gutscheine können nicht zusammen kombiniert werden.

7.6. Reicht der Wert eines Gutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den von uns angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.

7.7. Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird. Sofern der Gutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.

 

8. Bedingungen zum Einlösen von Geschenkgutscheinen

Diese Bedingungen gelten ausschließlich für alle käuflich erworbenen Gutscheine. 

8.1. Geschenkgutscheine können nur bei www.useless-shop.de eingelöst werden. 

8.2. Geschenkgutscheine können nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden. Für den Kauf bieten wir die Zahlarten Überweisung und PayPal an.

8.3. Das Guthaben eines Gutscheins wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt.

8.4. Eine Stornierung von Gutscheinbestellungen kann  nur dann vorgenommen werden, wenn der Gutschein noch nicht eingelöst wurde. Ein Gutschein gilt als eingelöst, wenn er mit einer Bestellung verrechnet wurde oder auf dem Guthabenkonto gut geschrieben wurde.

8.5. Reicht das Guthaben eines Gutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.

8.6. Bei einer Bestellung kann mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden. Geschenkgutscheine sind mit 1 Aktionsgutschein pro Bestellung kombinierbar.

8.7. Geschenkgutscheine werden am Ende des Bestellvorgangs eingelöst.

8.8. Bei Verlust, Entwendung oder Unlesbarkeit von Gutscheinkarten übernimmt Useless Shop/Rene Brocher keine Haftung. Ebenso übernimmt Useless Shop/Rene Brocher keine Haftung bei Schreibfehlern in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers.

8.9. Der Gutschein ist übertragbar. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist nicht gestattet.

8.10. Im Falle eines Betrugs, dem Versuch einer Täuschung oder bei Verdacht auf andere illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit einem Geschenkgutscheinkauf oder einer Gutscheineinlösung ist Useless Shop berechtigt, die entsprechenden Kundenkonten zu schließen und/oder eine alternative Zahlungsweise zu verlangen. Es besteht kein Anspruch auf Freischaltung oder Auszahlung von betroffenen Gutscheinen.

 

9. Gewährleistung

9.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

 

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

10.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit Rene Brocher gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

 

11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind einseitig zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

 

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand: Juni 2016

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